Wertebasierte Compliance ist ein unverzichtbarer Teil unseres Geschäftsalltags und bedeutet für uns, sich an Gesetze und Regeln zu halten. Unser Anspruch ist es, dass weltweit alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Aufgaben stets im Einklang mit den gültigen Gesetzen, Regeln, freiwilligen Selbstverpflichtungen und unseren Werten erfüllen. Dies haben wir in unserer Richtlinie für integres Verhalten verbindlich festgeschrieben.Schwerpunktziele unserer Compliance-Aktivitäten sind die Einhaltung aller geltenden Antikorruptionsvorschriften, die Wahrung und Förderung des fairen Wettbewerbs, die Übereinstimmung mit gesetzlichen und regulatorischen Vorgaben bei der Produktentwicklung, die Achtung und Wahrung der Menschenrechte sowie die Beachtung der Datenschutzgesetze, die Einhaltung von Sanktionsvorgaben und die Prävention von Geldwäsche.

Unser Compliance Management System (CMS) umfasst grundlegende Prinzipien und Maßnahmen zur Förderung regelkonformen Verhaltens im Unternehmen. Es orientiert sich an nationalen und internationalen Standards und gilt weltweit in allen Bereichen und Mehrheitsbeteiligungen der Daimler AG. Das CMS besteht aus sieben Elementen, die aufeinander aufbauen.

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Unsere Compliance-Werte und -Ziele. Ziel unseres CMS ist es, unser Unternehmen und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf dem Fundament unserer Integritätskultur vor unangemessenem und rechtswidrigem Verhalten zu schützen. Entsprechende Maßnahmen werden von unseren Compliance- und Rechtsorganisationen festgelegt und sollen den Geschäftserfordernissen in angemessener Weise Rechnung tragen.
Mehr zu Integrität bei Daimler

Unsere Compliance-Organisation. Unsere Compliance- und Rechtsorganisationen haben sich zum Ziel gesetzt, die konzernweite Einhaltung geltender Regeln und Gesetze sicherzustellen. Unsere Compliance-Organisation ist divisional und regional, unsere Rechtsorganisationen regional und entlang der Wertschöpfungskette aufgestellt. So können wir unsere Geschäftsfelder optimal unterstützen und beraten.

Hierfür steht jeweils ein funktionaler, divisionaler oder regionaler Ansprechpartner zur Verfügung. Zusätzlich achtet ein weltweites Netzwerk lokaler Ansprechpartner darauf, dass unsere Standards eingehalten werden, und unterstützt das lokale Management der Daimler-Geschäftseinheiten und -Vertriebsgesellschaften dabei, unser Compliance-Programm vor Ort umzusetzen.

Das Ziel, Compliance-Risiken zu minimieren, verfolgen wir systematisch. Alljährlich analysieren und evaluieren wir alle unsere Geschäftseinheiten in Bezug auf derartige Risiken. Basis für die Analyse sind zentral zusammengeführte Informationen zu den Geschäftseinheiten, die bei Bedarf um weitere, individuell erhobene Informationen ergänzt werden. Die Ergebnisse der Analyse dienen als Grundlage unserer Risikosteuerung.

Unser Compliance-Programm umfasst Prinzipien und Maßnahmen, um Compliance-Risiken zu reduzieren und Verstöße gegen Regeln und Gesetze zu vermeiden. Die einzelnen Maßnahmen bauen auf den Erkenntnissen der systematischen Compliance-Risikoanalyse auf. Hierbei werden insbesondere folgende Schwerpunkte gesetzt:

Das Hinweisgebersystem BPO (Business Practices Office)

ermöglicht es weltweit Beschäftigten sowie externen Hinweisgebern, Regelverstöße zu melden. Es nimmt Hinweise entgegen, die rund um die Uhr per E-Mail, postalisch oder über ein Meldeformular übermittelt werden können. In Brasilien, den USA und Südafrika steht zudem eine externe gebührenfreie Hotline zur Verfügung. Sofern lokal rechtlich zulässig, kann die Meldung auch anonym erfolgen. In Deutschland können Hinweise auch über einen externen Neutralen Mittler an das Hinweisgebersystem BPO gemeldet werden. Diese Funktion ist mit einer unabhängigen Rechtsanwältin besetzt. Über Hinweise an das Hinweisgebersystem BPO werden wir auf mögliche Risiken und konkrete Regelverstöße mit hohem Risiko für das Unternehmen und die Beschäftigten aufmerksam und können damit Schaden abwenden. Eine weltweit gültige Konzernrichtlinie hat das Ziel einer fairen und transparenten Vorgehensweise, die sowohl den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für den Betroffenen als auch den Schutz des Hinweisgebers berücksichtigt. Um das Vertrauen in unser Hinweisgebersystem BPO zu erhöhen und es intern stetig weiter bekannt zu machen, setzen wir auf kontinuierliche Kommunikationsmaßnahmen. Dazu gehören regelmäßige Mitarbeiterinformationen zu Art und Anzahl gemeldeter Verstöße, die Bereitstellung von Informationsmaterial, etwa länderspezifischen Infocards, ein Erklärfilm in zehn Sprachen sowie Dialogveranstaltungen an unseren Standorten.

89 BPO-Fälle wurden 2018 neu angelegt. Insgesamt 101 Fälle wurden geschlossen, davon 60 als „zutreffend“. Bei diesen Fällen hat sich ein konkreter Anfangsverdacht bestätigt. Davon gehörten unter anderem fünf Fälle der Kategorie „Korruption“, sieben der Kategorie „Diebstahls-, Untreue- und Bereicherungsdelikte von erheblichem Umfang oder Wert“ sowie sieben Fälle der Kategorie „Schaden über 100.000 Euro“ an. Ein weiterer Fall fiel in die Kategorie „physische Verletzung“.

Bei den als zutreffend geschlossenen Fällen wird unter den Gesichtspunkten der Verhältnismäßigkeit und Fairness über entsprechende Maßnahmen entschieden. Fairness als wichtigster Grundsatz im Gesamtprozess gilt dabei sowohl gegenüber den Hinweisgebern als auch den Betroffenen. Das bedeutet, dass Betroffene nicht vorverurteilt werden. Solange ein Verstoß nicht nachgewiesen ist, gilt die Unschuldsvermutung. Zudem werden Hinweisgeber, die sich an das BPO wenden, geschützt. Sie müssen nicht befürchten, dass ihnen ihre Meldung negativ ausgelegt wird.

Zu den Personalmaßnahmen im Berichtsjahr 2018 gehörten mündliche sowie schriftliche Ermahnungen, Abmahnungen, Aufhebungsverträge sowie ordentliche und außerordentliche Kündigungen.

Compliance unserer Geschäftspartner

Wir formulieren klare Compliance-Anforderungen auch an unsere Geschäftspartner, denn integres und regelkonformes Verhalten ist Voraussetzung jeder vertrauensvollen Zusammenarbeit. Deshalb achten wir bei der Auswahl unserer direkten Geschäftspartner darauf, dass sie die Gesetze einhalten und ethische Grundsätze befolgen. Im Geschäftsjahr 2018 haben wir unseren weltweit standardisierten Prozess der effektiven und effizienten Prüfung aller neuen und bestehenden Geschäftspartner (Business-Partner-Due-Diligence-Prozess) abschließend implementiert. Das kontinuierliche Monitoring zielt darauf ab, die Identifikation von möglichen Integritätsverstößen der Geschäftspartner zu gewährleisten. Unterläuft ein Partner unsere Standards, behalten wir uns vor, die Zusammenarbeit beziehungsweise den Auswahlprozess der Geschäftspartner zu beenden. Außerdem entwickeln wir gemeinsam mit unseren Einkaufsbereichen stetig unsere Prozesse zur Auswahl und Zusammenarbeit mit Lieferanten weiter.

Hier gelten unsere weltweiten Daimler Supplier Sustainability Standards. Basierend auf diesen Standards und unserer Verhaltens richtlinie, wurde im Berichtsjahr ein spezifisches „Supplier Compliance Awareness Module“ entwickelt, das unseren Lieferanten zugeschickt wird. Es orientiert sich an dem bereits seit 2016 bestehenden all gemeinen „Compliance Awareness Module“ für Vertriebspartner, das diese für aktuelle Compliance-Anforderungen sensibilisieren soll.
Unsere Erwartungen an unsere Geschäftspartner

Kommunikation und Training. Unser umfangreiches Schulungsangebot basiert auf der Richtlinie für integres Verhalten. Wir legen unser Trainingsprogramm auf Basis eines jährlichen Planungszyklus fest, der von der Bedarfsanalyse bis zur Evaluation den gesamten Schulungsprozess berücksichtigt. Unser Trainingsprogramm umfasst unter anderem die Themen Integrität, Compliance (inklusive Korruptionsprävention und Technical Compliance), Datenschutz und Kartellrecht. Je nach Risiko und Zielgruppe bieten wir Präsenzschulungen oder auch digitale Lernmethoden wie zum Beispiel webbasierte Trainings an.

Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in kontrollierten Daimler-Mehrheitsgesellschaften steht ein webbasiertes zielgruppenorientiertes Trainingsprogramm zur Verfügung, das aus unterschiedlichen Modulen besteht. Neben einem Basismodul enthält das Trainingsprogramm ein spezifisches Modul für Führungskräfte sowie Expertenmodule zum Beispiel zu Kartellrecht, Datenschutz, Technical Compliance und internen Sachzuwendungen sowie zu funktionsspezifischen Themen, etwa im Einkauf und im Vertrieb. Das Programm wird sukzessive zielgruppenspezifisch erweitert.

Die Beschäftigten in der Verwaltung sind verpflichtet, die für ihre Rolle und Funktion relevanten Module zu absolvieren. Die jeweiligen Module werden ihnen dabei zentral beziehungsweise automatisch zugewiesen. Dies geschieht bei Einstellung, Beförderung oder bei einem Wechsel in eine Jobfunktion mit erhöhtem Risiko, sodass personelle Veränderungen abgedeckt werden. Regulär muss das Programm circa alle drei Jahre absolviert werden. Gewerbliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können das webbasierte Trainingsprogramm freiwillig absolvieren.

Das webbasierte Trainingsangebot wird durch Präsenztrainings ergänzt, die von zentralen oder lokalen Trainingsverantwortlichen durchgeführt werden. Unserem internen Trainernetzwerk geben wir modulare Trainingsunterlagen und Materialien zur methodischen Umsetzung an die Hand, zum Beispiel Trainerleitfäden oder Erklärvideos. Diese können zielgruppenspezifisch und je nach der Risikoklassifizierung der beteiligten Funktionen eingesetzt werden. Im Jahr 2018 gab es bei Präsenz- und webbasierten Trainings insgesamt rund 220.000 Teilnehmende unterschiedlicher Hierarchieebenen.

Darüber hinaus stellen wir für unsere Beschäftigten in den Compliance- und Rechtsorganisationen zielgruppenspezifische Qualifizierungsmaßnahmen bereit. Ferner erhalten alle neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Compliance- und Rechtsorganisationen eine umfassende Einführung im Rahmen eines „Onboarding“-Programms.

Mit all diesen Trainingsmaßnahmen unterstützen wir die langfristige Verankerung von integrem und regelkonformem Verhalten im Unternehmen und geben unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Hilfestellungen im Umgang mit konkreten Themen aus der Praxis.

Gleiches gilt für die Daimler-App rund um Integrität, Compliance und Recht, auf die alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit iOS-Firmengeräten zugreifen können. Sie ermöglicht unter anderem den mobilen Zugriff auf Informationen zu Korruptionsprävention und Kartellrecht und wird im kommenden Geschäftsjahr um weitere Themen ergänzt.

Auch für Aufsichts- und Managementfunktionen werden Informations- und Qualifizierungsmaßnahmen angeboten. Im Rahmen des OnboardingProgramms für neue Mitglieder des Aufsichtsrates der Daimler AG wurden die neuen Mitglieder im Berichtsjahr unter anderem über das Antitrust-Compliance-Programm und das Technical Compliance Management informiert. Zudem hat der Chief Compliance Officer dem Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats über den Status des Compliance Management Systems berichtet. Auch neue Aufsichtsratsmitglieder von Daimler-Beteiligungsgesellschaften wurden 2018 über verschiedene Compliance-, Datenschutz- und Integritätsthemen informiert und im Rahmen des Onboarding-Programms „Know Your Responsibilities“ für die Wahrnehmung von Compliance-Themen wie beispielsweise Antikorruption und für Integritätsaspekte in den Gesellschaften geschult. Neu ernannte Mitglieder der Geschäftsleitungen von Daimler-Mehrheitsgesellschaften erhalten einen kompakten Überblick zu wichtigen Aspekten der Unternehmensführung mit dem sogenannten Corporate Governance Navigator. Das zielgruppenorientierte Modul unterstützt die Teilnehmenden in ihrer neuen Rolle durch Informationen zu Aufgaben, Verantwortlichkeiten, Ansprechpartnern und Anlaufstellen im Zusammenhang mit zentralen Themen des Ressorts Integrität und Recht sowie angrenzender Bereiche.

Neben internen Trainingsmaßnahmen bieten wir im Rahmen unseres Schulungsprogramms je nach Risiko Geschäftspartnern spezielle Trainings zu Integrität und Compliance inklusive Korruptionsprävention an. Diese Schulungen werden als webbasierte Trainings oder Präsenztrainings durchgeführt. Die Geschäftspartner werden hierzu von Daimler informiert und eingeladen.

Daimler-NB2018_27_Trainingsprogramme_2018

Monitoring und Verbesserung. Alljährlich überprüfen wir die Angemessenheit und Wirksamkeit unseres Compliance Management Systems und passen es an weltweite Entwicklungen, veränderte Risiken und neue rechtliche Anforderungen an. Wesentliche Kernprozesse kontrollieren wir zusätzlich unterjährig anhand von Leistungsindikatoren (Key Performance Indicators, KPI) wie etwa der Prozessdauer oder -qualität, für deren Bestimmung unter anderem die Einhaltung formeller Erfordernisse und die Vollständigkeit der Inhalte überprüft werden. Darüber hinaus berücksichtigen wir auch die Erkenntnisse aus unabhängigen internen sowie externen Prüfungen und nehmen an ausgewählten Benchmark-Studien teil.

Gegebenenfalls erforderliche Verbesserungsmaßnahmen werden auf dieser Basis festgelegt, durch die jeweils verantwortlichen Geschäftseinheiten umgesetzt und nach der Umsetzung regelmäßig auf ihren Erfolg überprüft. Über die Ergebnisse dieses Monitorings werden die zuständigen Führungsgremien laufend unterrichtet.

Einbindung der Unternehmensführung. Unsere divisionalen beziehungsweise regionalen Compliance-Verantwortlichen berichten an den Chief Compliance Officer. Dies gewährleistet ihre Unabhängigkeit von den Geschäftsfeldern. Der Chief Compliance Officer, der Group General Counsel und der Vice President Legal Product & Technical Compliance berichten direkt an das Vorstandsmitglied für Integrität und Recht sowie an den Prüfungsausschuss des Aufsichtsrats.

Regelmäßig berichten sie zudem an den Vorstand der Daimler AG, unter anderem über den Status des Compliance Management Systems und dessen Weiterentwicklung, über den Status des Hinweisgebersystems und nach Bedarf zu weiteren Themen. Des Weiteren berichtet der Group General Counsel regelmäßig an das Antitrust Steering Committee sowie das Group Risk Management Committee, an das auch der Chief Compliance Officer und der Vice President Legal Product & Technical Compliance berichten.

Wesentliche Themengebiete. Korruption unterbinden, Kartellabsprachen verhindern, die Einhaltung technischer Vorgaben sicherstellen, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bekämpfen und die Einhaltung von Sanktionsvorgaben absichern – dies sind für uns wesentliche Themen, für deren Bearbeitung wir ein Compliance Management System (CMS) eingeführt haben. Unser Data Compliance Management System, das wir aktuell aufbauen, basiert ebenfalls auf dem Daimler-CMS. Zudem orientiert sich unser konzernweiter Ansatz zur Wahrung und Achtung der Menschenrechte am CMS.

Antikorruptions-Compliance.

Daimler hat sich verpflichtet, Korruption im eigenen unternehmerischen Handeln zu bekämpfen. Bei der Bekämpfung von Korruption geht es neben der Einhaltung von Gesetzen auch um die Beachtung der OECD-Konvention gegen Bestechung ausländischer Amtsträger (1997) sowie der UN-Konvention gegen Korruption (2003). Als einer der Gründungsteilnehmer des UN Global Compact haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, daran mitzuwirken, dass nicht nur wir selbst, sondern auch unsere Geschäftspartner den Handlungsprinzipien des UN Global Compact folgen. Dabei gilt es vor allem, die Korruption weltweit zu bekämpfen, um dadurch beeinträchtigte gesellschaftliche Verhältnisse zu verbessern und einen fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Unser Antikorruptions-Compliance-Programm basiert auf unserem umfassenden Compliance Management System. Dieses weltweit angewandte System beinhaltet insbesondere ein integriertes Risk Assessment, das interne Informationen wie das Geschäftsmodell einer Einheit und externe Informationen, zum Beispiel den Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International, berücksichtigt. Dazu kommen risikobasierte Maßnahmen zur Vermeidung von Korruption in allen Geschäftsaktivitäten (zum Beispiel die Prüfung von Geschäftspartnern und Transaktionen) sowie die besondere Sorgfalt im Umgang mit Behörden und Amtsträgern. Ein besonderer Schwerpunkt der Maßnahmen zur Risikominimierung liegt dabei auf Vertriebsgesellschaften in Hochrisikoländern sowie Geschäfts beziehungen zu Großhändlern und Generalvertretern weltweit.

Die Verantwortung für die Umsetzung der Maßnahmen sowie die Aufsichtspflicht liegen beim Management der jeweiligen Gesellschaft. Dieses arbeitet eng mit den Fachbereichen des Ressorts Integrität und Recht zusammen.

Daimler stellt weltweit an alle seine Aktivitäten die gleichen strengen Anforderungen. Zudem entwickeln wir unsere Methoden und Prozesse kontinuierlich weiter und sensibilisieren weltweit unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch vielfältige Kommunikations- und Trainingsmaßnahmen für die Bedeutung von Antikorruption.
Weitere Informationen zu Kommunikation und Trainings

Antitrust-Compliance.

Funktionierender und ungehinderter Wettbewerb ist einer der Grundpfeiler unseres Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Er schaft Wachstum und Arbeitsplätze und stellt sicher, dass wir alle als Verbraucherinnen und Verbraucher moderne Produkte zu fairen Preisen erhalten. Unser konzernweites Antitrust-Compliance-Programm ist an nationalen und internationalen Standards ausgerichtet. Es umfasst einen weltweit gültigen Daimler-Standard, der verbindlich definiert, wie wettbewerbsrechtliche Fragestellungen zu beurteilen sind. Er orientiert sich an den Maßstäben der europäischen Kartellbehörden und Gerichte. Auf diese Weise wollen wir in allen Ländern ein einheitliches Compliance- und Beratungsniveau sicherstellen mit dem Ziel, dass alle geltenden lokalen sowie internationalen Kartell gesetze eingehalten werden.

Mit einer von unserer Rechtsabteilung eingerichteten Beratungs Hotline sowie mit Leitfäden und Praxishilfen unterstützen wir unsere Beschäftigten weltweit dabei, kartellrechtlich kritische Situationen zu erkennen und sich im Tagesgeschäft regelkonform zu verhalten, vor allem beim Kontakt mit Wettbewerbern, bei der weltweiten Zusammenarbeit mit Händlern und Generalvertretern sowie bei der Gremienarbeit in Verbänden.

Neben der zentralen Daimler-Rechtsabteilung mit spezialisierten Fachberatern stehen den weltweiten Geschäftseinheiten mit ihren Mitarbeitern auch Rechtsberater in lokalen Einheiten zur Verfügung, die zusätzlich darauf achten, dass unsere Standards eingehalten werden. Zudem sensibilisieren wir unsere Beschäftigten durch vielfältige Kommunikationsmaßnahmen für die Bedeutung wettbewerbs- und kartellrechtlicher Themen.

Die Ergebnisse unserer alljährlichen Compliance-Risikoanalyse bilden die Basis für die Definition der Maßnahmen, mit denen wir etwaigen kartellrechtlichen Risiken begegnen. Die Verantwortung für die Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahmen sowie die Aufsichtspflicht liegen beim Management der jeweiligen Gesellschaft. Dieses arbeitet eng mit dem Ressort Integrität und Recht zusammen, das entsprechende Umsetzungshinweise gibt. Besonders Einheiten mit einem potenziell höheren Risiko müssen zudem regelmäßig die Angemessenheit und Wirksamkeit der lokal umgesetzten Antitrust-Compliance-Maßnahmen systematisch bewerten. Außerdem führen die Rechtsabteilung und Corporate Audit ergänzend Monitoring-Maßnahmen in unseren Unternehmenseinheiten sowie nach einem definierten Prüfungsplan verdachtsunabhängige Prüfungen zur Einhaltung von Kartellgesetzen sowie von internen Prozessen durch. Dies hilft uns, die Wirksamkeit unseres Antitrust-Compliance-Programms laufend zu verbessern und es an weltweite Entwicklungen und neue rechtliche Anforderungen anzupassen. Die entsprechenden Methoden und Prozesse hierfür werden kontinuierlich weiterentwickelt.

Um eine unabhängige externe Bewertung unseres Antitrust-Compliance-Programms zu erhalten, haben wir die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft beauftragt, das Compliance Management System Kartellrecht nach dem Prüfungsstandard 980 des Instituts der Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Die auf Angemessenheit, Implementierung und Wirksamkeit ausgelegte Prüfung wurde bereits Ende 2016 erfolgreich abgeschlossen.
Kartellrechtliche Verfahren im Anhang des Konzernabschlusses: GB 2018

Technical Compliance.

Unter technical Compliance verstehen wir die Einhaltung technischer Vorschriften, Normen und Gesetze unter Berücksichtigung der grundsätzlichen Zielsetzung dieser Gesetze und Regularien. Um den spezifischen Risiken des Produktentwicklungsprozesses zu begegnen, wurden in allen Geschäftsfeldern der Daimler AG die bestehenden Systeme sowie ergänzende Maßnahmen und Prozesse in einem technical Compliance Management System (tCMS) zusammengeführt. Das tCMS hat das Ziel, rechtliche und regulatorische Konformität innerhalb des Produktentwicklungs prozesses sicherzustellen und unseren Beschäftigten Sicherheit und Orientierung durch Werte, Strukturen und Prozesse zu geben.

Konzernweit gesteuert wird das technical Compliance Management System von einem von den Divisionen unabhängigen Bereich, der sich aus Mitarbeitern mit verschiedener Expertise zusammensetzt, zum Beispiel aus den Bereichen Entwicklung, Recht, Integrität und Compliance. Der Leiter dieses Bereiches, der Vice President Legal Product & Technical Compliance, berichtet direkt an das Vorstandsmitglied für Integrität und Recht der Daimler AG. Durch die divisionale Aufstellung können wir unsere Geschäftsfelder optimal unterstützen und beraten. Die Aufgaben des Bereichs umfassen neben der Gestaltung des technical Compliance Management Systems und der zugehörigen Governance-Elemente auch die rechtliche Beratung der Geschäftsfelder.

Zur weiteren Verankerung des tCMS wurden dedizierte Einheiten mit Experten für technische Compliance in den Entwicklungsbereichen der Divisionen Cars, Vans, Trucks und Buses gebildet. Daneben gibt es zusätzlich ein Netzwerk von technischen Compliance-Ansprechpartnern innerhalb der Entwicklungsbereiche, die als Bindeglied zwischen den operativen Bereichen und der Compliance-Organisation fungieren. Diese Ansprechpartner beraten die Entwicklungsbereiche bei Fragestellungen rund um technische Compliance. Zur Klärung komplexer Fragestellungen der technischen Compliance werden diese im Rahmen eines interdisziplinär ausgerichteten Prozesses unter Berücksichtigung technischer und rechtlicher Kriterien bewertet und einstimmig entschieden. Der Infopunkt Integrität steht ebenfalls als Anlaufstelle bei Themen zu technischer Compliance zur Verfügung. Bei Hinweisen auf Fehlverhalten bezüglich technical Compliance steht zudem das Hinweisgebersystem BPO zur Verfügung.

Bestandteil des tCMS ist die Initiative Technical Integrity, die auf verantwortungsbewusstes Verhalten im Produktentwicklungsprozess, insbesondere im Falle unklarer rechtlicher Rahmenbedingungen, abzielt. Um Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dabei zu unterstützen, wurden gemeinsam mit den entsprechenden Entwicklungsbereichen sogenannte Verhaltensprinzipien erarbeitet. Im Rahmen von Dialog veranstaltungen wurden diese weltweit mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern diskutiert, durch verschiedene Kommunikationsmaß nahmen an alle Beschäftigten kommuniziert und in ausgewählten Trainings vertieft.

Die Beschäftigten in den Entwicklungsbereichen aller Geschäftsfelder wurden durch verschiedene Kommunikationsmaßnahmen wie beispielsweise „Tone from the Top“-Mailings und Plakate sowie durch spezielle Trainings und Dialogveranstaltungen für Integrität, Compliance und Recht im Produktentwicklungsprozess sensibilisiert. Mit mehr als 750 Führungskräften aus Entwicklungs- und entwicklungsnahen Bereichen der verschiedenen Divisionen wurden weltweit Dialogveranstaltungen durchgeführt, um technische Compliance und Integrität in der Organisation zu verankern. Zusätzlich wurden im Rahmen von Präsenztrainings zur technischen Compliance im Berichtsjahr weltweit mehr als 19.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Entwicklung aller Sparten geschult.

Die Wirksamkeit unseres tCMS wird im Rahmen eines jährlichen Monitoring-Prozesses überprüft, auf dessen Basis gegebenenfalls erforderliche Verbesserungsmaßnahmen festgelegt werden.

Daten-Compliance.

Im Zuge der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union, die zum 25. Mai 2018 wirksam geworden ist, führen wir konzernweit die bestehenden Maßnahmen, Prozesse und Systeme zur Einhaltung des Daten schutzes in einem Data Compliance Management System zusammen. Dieses basiert auf dem bereits bestehenden Daimler Compliance Management System (CMS). Der CMS-Ansatz unterstützt uns bei der Erfüllung der Rechenschaftspflicht des Unternehmens und der Nachweispflichten des Verarbeiters im Umgang mit personen bezogenen Daten, die sich aus der Datenschutz-Grundverordnung ergeben.

Für den Aufbau des Data Compliance Management Systems wurde ein neuer Bereich Data Compliance innerhalb der Compliance-Organisation eingerichtet, der die Programmelemente definiert und die Umsetzung konzernweit steuert. Daneben nimmt der Konzernbeauftragte für den Datenschutz mit seinem Team weiterhin die gesetzlich vorgesehenen Aufgaben zur Einhaltung der Datenschutzvorschriften wahr. Er ist unabhängig und berichtet direkt an das Vorstandsmitglied für Integrität und Recht. Der Konzernbeauftragte für den Datenschutz unterrichtet und berät die Verantwortlichen und Fachbereiche, ist Ansprechpartner für Datenschutzbeschwerden, überwacht die Einhaltung der Datenschutzvorschriften, berät insbesondere zur Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen und arbeitet mit der Aufsichtsbehörde zusammen. Das bestehende Netzwerk der lokalen Datenschutzkoordinatoren richten wir neu aus und führen es mit dem Compliance-Netzwerk zusammen.

Unsere Konzernrichtlinie für den Datenschutz definiert konzernweit geltende Standards für den Umgang mit Daten von Mitarbeitern, Kunden und Geschäftspartnern. Die aus der Datenschutz-Grundverordnung resultierenden internen Prozesse sowie die Anforderungen des Compliance Management Systems werden in einer Neufassung des Regelwerks abgebildet.

Ein zentraler Baustein des Data Compliance Management Systems ist das Data Compliance Risk Assessment, eine systematische Analyse und Evaluation sämtlicher Geschäftseinheiten in Bezug auf deren Datenschutzrisiken. Basis für diese Analyse sind zentral zusammengeführte Informationen zu allen Geschäftseinheiten, die je nach Risikoeinschätzung um weitere, individuell erhobene Details ergänzt werden. Die Ergebnisse der Analyse dienen als Grundlage unserer Risikosteuerung und Risikominimierung. Sie ermöglichen uns einen risikobasierten Ansatz bei der weiteren Entwicklung unseres Data Compliance Management Systems.

Die Ergebnisse des jährlichen Data Compliance Risk Assessments bilden die Basis für die Definition der Maßnahmen, mit denen wir etwaigen Datenschutzrisiken begegnen. Elemente unseres Data Compliance-Programms sind beispielsweise die Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (etwa die Umsetzung von Informationspflichten, Betroffenenrechten und Löschkonzepten), die Anforderungen sonstiger lokaler Datenschutzgesetze, Kommunikations- und Trainingsmaßnahmen sowie verschiedene Beratungsangebote. Die Verantwortung für die Ausgestaltung und Umsetzung der Maßnahmen liegt beim Management der jeweiligen Gesellschaft. Dieses arbeitet eng mit dem Ressort Integrität und Recht zusammen, das bei der Umsetzung unterstützt.

Die Effektivität und Effizienz der Maßnahmenumsetzung in den Geschäftseinheiten wird mit einem Monitoring-Konzept überprüft. Die identifizierten Verbesserungsmaßnahmen werden auf dieser Basis festgelegt, durch die jeweils verantwortlichen Einheiten umgesetzt und regelmäßig auf ihren Erfolg überprüft.
Weitere Informationen zu Datenschutz-Compliance

Anti Financial Crime (AFC): Sanktions-Compliance, Prävention von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung stellen erhebliche gesellschaftspolitische Risiken dar. Deshalb haben wir die Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche in unserer Richtlinie für integres Verhalten als ein zentrales Compliance-Ziel definiert. Mit unserem Kerngeschäft, der weltweiten Produktion und dem weltweiten Verkauf von Kraftfahrzeugen, unterliegen wir und unsere kontrollierten Konzerngesellschaften den Vorschriften des Geldwäschegesetzes GwG, die für sogenannte „gewerbliche Güterhändler“ gelten. Demnach sind wir verpflichtet, konzern- und folglich weltweit Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung zu ergreifen (sogenanntes Anti-Money Laundering, „AML“, und Counter Terrorist Financing, „CTF“).

Ein konzernweit gültiger, integrierter Compliance-Ansatz soll im Fachbereich „Anti-Financial Crime“ (AFC) die Verhinderung der Umgehung von supranationalen und nationalen Sanktionen mit der Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung, organisierter Kriminalität sowie sonstiger Wirtschaftskriminalität verbinden. Denn neben den gesellschaftspolitischen Implikationen können diese Risiken unsere Reputation nachhaltig beeinträchtigen und finanzielle Schäden verursachen, die unsere Gesellschaften sowie unsere Share- und Stakeholder treffen.

Die Aufbauorganisation des Fachbereichs AFC nimmt damit als zentrale Konzerneinheit geschäftsfeldübergreifend die Ordnungsfunktion nach dem GwG wahr. Sie bündelt als zentrale Einheit zugleich die beiden Center of Competence zur Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (CoC AML) sowie das Center of Competence zur Sanktionslistenprüfung (Checks against Sanctions Lists, CoC CSL).

Ziel des Prozesses der Sanctions Compliance ist es sicherzustellen, dass systematisch geprüft wird, ob betroffene natürliche oder juristische Personen oder Organisationen weltweit in Sanktionslisten erfasst sind (sogenannte Checks against Sanctions Lists, CSL). Die Prüfung erfolgt daher gegen supranationale Sanktionslisten zum Beispiel der Vereinten Nationen (UN), der Europäischen Union (EU), aber auch nach Maßgabe anwendbarer nationaler Sanktionslisten, wie insbesondere der USA sowie anderer nationaler Sanktionslisten.

Die Prüfung betrift, wie gesetzlich vorgesehen, Kunden und Geschäftspartner, zum Beispiel im Vertrieb oder Einkauf, gleichermaßen wie Mitarbeiter oder strategische Kooperationspartner. Bei der Sanktionslistenprüfung werden datenschutzrechtliche Anforderungen berücksichtigt. Mit unserem integrierten Compliance-Ansatz verfolgen wir das Ziel einer effektiven Prävention und Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung.

Bedeutsame rechtliche Verfahren gegen Gesellschaften des Daimler-Konzerns sind dem Geschäftsbericht für das Berichtsjahr 2018 beziehungsweise dem jeweils aktuellen Quartalsbericht zu entnehmen. Dort sind auch Ausführungen zu behördlichen Anfragen, Ermittlungen, Untersuchungen, Anordnungen und Verwaltungsverfahren sowie Rechtsstreitigkeiten bezogen auf umweltrechtliche, kapitalmarktrechtliche, strafrechtliche, kartellrechtliche sowie weitere Gesetze und Vorschriften im Zusammenhang mit Dieselabgasemissionen enthalten.
Risiko- und Chancenbericht
Rechtliche Verfahren im Anhang des Konzernabschlusses: GB 2018