Daimler ist einer der Vorreiter beim automatisierten Fahren. Es ist unser Ziel, die Entwicklung der Technologie weiter voranzutreiben und zügig einen Serieneinsatz dieser Systeme zu ermöglichen. Dabei betrachten wir technische, rechtliche und ethische Aspekte gleichermaßen und gestalten diese inhaltlich mit. Bereits heute hat sich Daimler in diesen drei Themengebieten gut aufgestellt.

  • Im technischen Bereich wird Daimler weiterhin Entwicklungen vorantreiben, um eine führende Rolle auf diesem Gebiet zu spielen.
  • Daimler fördert den breiten gesellschaftlichen Diskurs, um für die rechtlichen Rahmenbedingungen der neuen Technologie auf nationaler wie auf internationaler Ebene Lösungen zu finden.
  • Wir werden uns aktiv in den gesellschaftlichen und politischen Dialog einbringen, um Antworten auf ethische Fragenstellungen im Kontext der neuen Technologien zu definieren.

Die Entwicklung automatisierter Fahrfunktionen schreitet stetig voran. Wie viele andere neue Technologien hat das autonome Fahren enorme Potenziale, die die Zukunft der Mobilität radikal verändern könnten. Es ist zu erwarten, dass automatisierte und autonome Fahrzeuge einen positiven Einfluss auf die Verkehrssicherheit, den Fahrkomfort, das Fahrverhalten auf Langstrecken, die Reduktion von Emissionen und die Mobilität von Menschen haben werden. Bei der Entwicklung und Einführung dieser Technologie gibt es neben den technischen Herausforderungen auch eine Vielzahl von sozialen, ethischen und rechtlichen Fragen, die in der Gesellschaft diskutiert und geklärt werden müssen. Mit ihnen setzt sich bei Daimler ein ressortübergreifender Steuerkreis auseinander, in dem neben Ingenieuren und Entwicklern auch Juristen, Datenschützer sowie Experten aus den Bereichen Kommunikation und Strategie vertreten sind. Dieses interdisziplinäre Gremium bringt verschiedene Perspektiven zur Beantwortung dieser Fragen ein.

Die rechtlichen und ethischen Fragen der neuen Technologie können wir als Automobilhersteller jedoch nicht allein beantworten. Vielmehr ist hierzu ein breiter gesellschaftlicher Diskurs notwendig. Diesen haben wir frühzeitig mit angestoßen und fördern ihn durch vielfältige Maßnahmen.

Dazu zählt die Arbeit in Gremien und Verbänden ebenso wie die Wissenschaftsförderung, der Austausch mit Politik und Gesellschaft sowie die Ausrichtung von Veranstaltungen, etwa von Fachtagungen. Ethische, rechtliche und soziale Fragen im Zusammenhang mit dem autonomen Fahren werden seit 2015 beim „Daimler Sustainability Dialogue“ mit hochrangigen Expertinnen und Experten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft intensiv beleuchtet. Schwerpunkt der diesjährigen Diskussion in Stuttgart war die Akzeptanz der Gesellschaft in Bezug auf die Einführung neuer Technologien. Bei dieser Frage kommt es insbesondere auf eine angemessene und umfassende Interessenabwägung an, die in der Gesellschaft als solcher sowohl auf nationaler als auch auf internationaler Ebene vorgenommen werden muss, um auf eine breite gesellschaftliche Akzeptanz zu stoßen. Wichtig ist hierfür besonders eine offene und transparente Diskussion, um die Interessen aller Betroffenen umfassend einzubeziehen. Die Entscheidungsfindung kann dabei ethische Kriterien wie zum Beispiel Autonomie, Wohlergehen und Gerechtigkeit einschließen und auch von kulturellen Faktoren beeinflusst werden.

Wir sind uns der vielseitigen Aspekte einer neuen Technologie wie dem automatisierten und autonomen Fahren bewusst und beziehen bereits bei der Produktentwicklung soziale, ethische und rechtliche Gesichtspunkte ein.
Daimler Sustainability Dialogue

Ethische Aspekte. Ethische Fragen im Kontext des automatisierten und vernetzten Fahrens waren Gegenstand der im September 2016 eingesetzten Ethik-Kommission des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, der auch Renata Jungo Brüngger, Daimler-Vorstandsmitglied für Integrität und Recht, angehörte. Dort wurden die maßgeblichen Leitlinien für die Programmierung automatisierter und vernetzter Fahrzeuge festgelegt, die wir bereits heute in die Entwicklung der automatisierten Fahrsysteme einfließen lassen.
Bericht der Ethik-Kommission Automatisiertes und vernetztes Fahren

Rechtliche Aspekte. Neue Technologien brauchen Rechtssicherheit. Rechtliche Grundlagen für automatisierte Fahrsysteme definiert in Deutschland das StVG-Änderungsgesetz zum automatisierten Fahren, das am 21. Juni 2017 in Kraft getreten ist. Wir begrüßen dieses Gesetz, weil Deutschland damit als eines der ersten Länder eine rechtliche Grundlage für die weitere technische Entwicklung geschaffen hat. Darüber hinaus halten wir eine Weiterentwicklung des nationalen Verkehrs- und Verhaltensrechts für erforderlich, um den rechtssicheren Einsatz von automatisierten und autonomen Systemen zu ermöglichen.

Inzwischen haben viele weitere Länder rechtliche Regelungen geschaffen beziehungsweise den Rechtsetzungsprozess initiiert. Neben den Anpassungen im jeweiligen nationalen Verhaltensrecht ist die Zulassungsfähigkeit von hoch und voll automatisierten Fahrsystemen eine zwingende Voraussetzung für den Durchbruch der Technologie. Daimler engagiert sich weltweit in den entsprechenden internationalen Gremien und Verbänden, um die Entwicklung und Etablierung eines rechtssicheren Rahmens für die technische Zertifizierung dieser Systeme zu unterstützen.

Der Straßenverkehr macht nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb ist es wichtig, dass automatisiertes Fahren auch grenzüberschreitend funktioniert. Die nationalen Rechtsvorschriften unterscheiden sich derzeit noch stark voneinander. Daimler befürwortet eine internationale Harmonisierung der gesetzlichen Regelungen zum automatisierten und autonomen Fahren, um große Abweichungen zu vermeiden und möglichst gleiche Anforderungen an die Technologie zu schaffen.

Eine wichtige Rolle beim automatisierten und autonomen Fahren spielt auch der Datenschutz. Wir sind der Überzeugung, dass der verantwortungsvolle und sichere Umgang mit Daten Voraussetzung für die Akzeptanz des automatisierten und autonomen Fahrens in der Gesellschaft ist. Unsere Datenschutzexperten sind deshalb bereits in die Konzeptionierung der Technologien eingebunden. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus dem Bereich Research & Development entwickeln sie Lösungen für datenschutzfreundliche Konzepte nach dem Prinzip „Privacy by Design“.

Darüber hinaus lässt sich bei Verfügbarkeit entsprechender Daten klären, ob zu einem bestimmten Zeitpunkt das automatisierte System oder der menschliche Fahrer das Fahrzeug kontrolliert hat, zum Beispiel bei einem Unfall. Der deutsche Gesetzgeber hat diesem Umstand Rechnung getragen und deshalb für die Einführung automatisierter Fahrsysteme einen verpflichtenden Fahrmodusspeicher vorgesehen. Der Speicher zeichnet auf, wann das automatisierte System aktiviert und wann der Fahrer gegebenenfalls zur Übernahme aufgefordert wurde. Wie er konkret gestaltet sein soll, sodass sowohl das Aufklärungsinteresse als auch das Persönlichkeitsrecht von Fahrerin und Fahrer beachtet werden, wird noch in einer Verordnung ausgearbeitet. Wir werden diesen Gestaltungsprozess unterstützen, wobei es gilt, die Technik datenschutzfreundlich zu entwickeln. Neben der nationalen deutschen Regulierung für einen Fahrmodusspeicher wird auch auf internationaler Ebene im Rahmen der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) über eine technische Normierung dieses Speichers diskutiert. Um Abweichungen in der Technologie zu vermeiden und möglichst gleiche Anforderungen zu stellen, befürworten wir auch hier eine Harmonisierung der nationalen und internationalen Regelungen.